• Impressionen aus Königsbach-Stein
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Einladung zur Konstituierung und öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 10/2019

Datum:

Dienstag, 23. Juli


Ort:

Bürgersaal des Rathauses Königsbach


Zu der am kommenden

Dienstag, den 23.07.2019, 19:00 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses Königsbach


stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich eingeladen.

 

Die Tagesordnung sieht vor:

1. Verpflichtung des am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderats

2. Ehrung der Gemeinderäte Dr. Pia Bräuer sowie Wilhelm Bräuer durch den
    Gemeindetag Baden-Württemberg für 25 Jahre kommunale Tätigkeit

3. Bildung und Besetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse gemäß § 40 der GemO:
    Besetzung der beschließenden Ausschüsse

4. Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Verbände

5. Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung

6. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

7. Besetzung des Ältestenrats gemäß § 2a der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
    der Gemeinde Königsbach-Stein

8. Wahl der Vertreter des Gemeinderates in Organisationen

9. Bürgerfragestunde

10. Bekanntgaben

11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Gemeinderatsbeschlüsse

12. Bebauungsplan „Seniorenzentrum Wilhelmstraße“
Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenzentrum Wilhelmstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften für den für ein Seniorenzentrum vorgesehenen Bereich an der Wilhelmstraße in Stein umfassend die Flurstücke Nrn. 688/1, 688/2, 688/3, 9449, 637/3 (Teilfläche) und 9445 als vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren
Hier: Durchführungsvertrag

13. Bebauungsplan „Seniorenzentrum Wilhelmstraße“
Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenzentrum Wilhelmstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften für den für ein Seniorenzentrum vorgesehenen Bereich an der Wilhelmstraße in Stein umfassend die Flurstücke Nrn. 688/1, 688/2, 688/3, 9449, 637/3 (Teilfläche) und 9445 als vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren
Hier: Satzungsbeschlüsse

14. Jahresbericht gemeindlicher Vollzugsdienst

15. Übertragung Zuständigkeit Personalauswahl Vorzimmer BM auf Bürgermeister

16. Übertragung Zuständigkeit Personalauswahl Abt-Leitung B&O auf Bürgermeister

17. Übertragung Zuständigkeit Personalauswahl Leitung Hauptamt auf Bürgermeister

18. Schaffung einer Hauswirtschaftskraftstelle in der ev. Kita "Arche Noah"

19. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

20. Feststellung der Jahresrechnung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018

21. Gewährung eines Trägerdarlehens an die Wasserversorgung

22. Umsetzung von sicherheitsrelevante Maßnahmen Festhalle Königsbach;
      Vergabe der Gerüstbauarbeiten

23. Umsetzung von sicherheitsrelevante Maßnahmen Festhalle Königsbach;
     Vergabe der Elektroarbeiten

24. Sanierung Brücke Mühlstraße;
     Vergabe der Arbeiten

25. Bauanträge, Bauangelegenheiten

25.1. Bauvorhaben:    Errichtung eines Mehrfamiliengebäudes mit 6 Wohneinheiten
         Baugrundstück: Heimbronner Straße

26. Annahme von Spenden;
      Beschlussfassung durch Offenlage

27. Verschiedenes

 

Der öffentlichen Sitzung schließt sich eine nichtöffentliche an.


gez.
Heiko Genthner
Bürgermeister

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