• Impressionen aus Königsbach-Stein
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Bürgerbeteiligungshaushalt 2022

Es liegt in Ihrer Hand - nutzen Sie die Chance zur Beteiligung!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.05.2021 beschlossen, darf ich Sie herzlich einladen an dem 1. Bürgerbeteiligungshaushalt Königsbach-Stein mitzuwirken.

Was ist ein Bürgerbeteiligungshaushalt?

Ein Bürgerbeteiligungshaushalt ermöglicht es Ihnen, die Prozesse der Haushaltsplanung für künftige Jahre transparenter zu gestalten und Ihre eigenen Vorschläge und Ideen einzubringen. Hier können Sie zum Beispiel anregen, in welchen Bereichen Mittel eingespart oder ausgegeben werden sollen.

Ihre Vorschläge können Sie mithilfe des nachfolgend als Download zur Verfügung gestellten Formulars bei der Gemeindeverwaltung bis zum 30.06.2021 einreichen. Bitte füllen Sie auch Ihre Kontaktdaten aus, damit die zuständigen Bereiche Sie bei Fragen kontaktieren können.

Sämtliche Vorschläge werden von der Verwaltung für die Beschlussfassung im Gemeinderat vorbereitet, ehe diese voraussichtlich im Oktober 2021 in einer Gemeinderatsitzung öffentlich beraten werden.

Wichtig ist, dass es zwei Arten von Aufgaben einer Kommune gibt. Zum einen stehen die Pflichtaufgaben. Diesen Aufgaben muss die Gemeinde aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nachkommen. Hierunter fallen zum Beispiel Gemeindewahlen, Abwasserbeseitigung, Versorgungseinrichtungen, Verkehrseinrichtungen, Soziale Angelegenheiten, Schulen, und Bauleitplanungen. Bei diesen Aufgaben hat die Gemeinde fast keinen Ermessensspielraum.

Daneben gibt es die freiwilligen Aufgaben. Bei diesen bestehen keine gesetzmäßigen oder vertraglichen Verpflichtungen. Dazu zählen unter anderem kulturelle Angelegenheiten wie z. B. Büchereien, der Betrieb von Sportanlagen, Zuschüsse an Vereine, Einrichtung und Pflege von Grünanlagen sowie soziale Angelegenheiten wie z.B. das Netzwerk 60plus. Durch freiwillige Aufgaben lässt sich die Attraktivität unserer Kommune steigern und das Gemeinwohl fördern. Da diese nicht gesetzlich vorgegeben sind, lassen sich bei ihnen einfacher Änderungen vornehmen, als bei den gesetzlichen vorgeschriebenen Pflichtaufgaben.

 

Ich freue mich auf eine rege Beteiligung!

Heiko Genthner
Bürgermeister

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Veröffentlicht am Dienstag, 1. Juni 2021