• Impressionen aus Königsbach-Stein
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 21.4.15

Kläranlage wird für Erweiterung bezuschusst; Ursula Feltl scheidet aus Gemeinderat aus; Weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; Barrierefreier Zugang am Stadtbahnhalt lässt noch auf sich warten
Die Gemeinde hat den Haltepunkt der Stadtbahn in Königsbach ordentlich gestaltet und mit neuen Parkplätzen ausgestattet, jetzt ist die AVG „am Zug“, um barrierefreie Zugänge zu schaffen

Kläranlage wird für Erweiterung bezuschusst

Die Erweiterung der Kläranlage in Königsbach wird vom Land mit 244300 Euro bezuschusst. Diese erfreuliche Mitteilung des Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Rülke gab Bürgermeister Heiko Genthner bei der öffentlichen Sitzung in Bürgersaal des Rathauses Stein bekannt. Ebenso sei der Haushalt 2015 vom Landratsamt genehmigt worden.

Arie de Jongh, stellvertretender Bauamtsleiter, teilte mit, dass der Abbruch des Gebäudes Brettener Straße 14 in diesem Monat erfolgen würde. Ebenso liege die Baugenehmigung für das Gebäude in der Steiner Bachgasse vor, in dem ein Begegnungs-Café für das Netzwerk 60+ eingerichtet wird.

Zu Beginn der Sitzung hatte Udo Mack (CDU) den Antrag gestellt, dass die Verkehrsbelastung im Ortskern von Königsbach und der Brettener Straße auf die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung gesetzt werden soll.

Ursula Feltl scheidet aus Gemeinderat aus

Gemeinderätin Ursula Feltl (FWV) hat die Verwaltung Anfang März über ihren Wegzug aus Königbach-Stein informiert. Sie verliert damit ihre Wählbarkeit und muss aus dem Gemeinderat ausscheiden. Ihr Sitz im Gremium ist, wie der stellvertretende Hauptamtsleiter Frank Schreck im Gemeinerat informierte, nun mit der bei den Gemeinderatwahlen als nächster Ersatzperson festgestellten Claudia Scheuermann zu besetzen. Das Ratsgremium sah in öffentlicher Sitzung im Steiner Rathaus keine Hindernisgründe dafür, und wird in seiner nächsten Sitzung Claudia Scheuermann verpflichten und Ursula Feltl verabschieden.

Weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; Barrierefreier Zugang am Stadtbahnhalt lässt noch auf sich warten

Insgesamt 1520 Lampen sorgen auf den Straßen der Gemeinde für Licht im Dunkeln. Unterstützt vom Bundesförderprogramm 2012 wurde mittlerweile ein Großteil auf LED-Technik umgerüstet. Dadurch werden enorme Mengen an Strom, Kosten und CO2-Ausstoß eingespart. Bereits in einer vorangegangenen Sitzung wurde der Gemeinderat informiert, dass Königsbach-Stein bei der weiteren Umrüstung der Straßenbeleuchtung keine Zuschüsse mehr erhalten wird.

Aus Sicht der Verwaltung könnte die Deckung der fehlenden Finanzmittel in Höhe von 80000 Euro über die Haushaltstelle „Förderung OPNV, barrierefreier Zugang Gleis 2“, erfolgen, wie Arie de Jongh vom Bauamt der Gemeinde ausführte. Nicht zuletzt um die Umstellung entsprechend dem Ergebnis des Energy-Scans auch ohne Fördermittel im laufenden Jahr komplett zu verwirklichen. Für die Maßnahme „barrierefreier Zugang“ ist im Haushalt 2015 ein Gesamtbetrag von 100000 Euro eingestellt. „Die anstehenden und auch bisher durchgeführten Planungen werden voraussichtlich nur einen relativ geringen Teil dieses Betrages erfordern“, so de Jongh. „Es wird davon ausgegangen, dass hier 2015 rund 80000 Euro frei werden und zur Verfügung stehen.“ Auf Anfrage von Wilhelm Bräuer (FWV) sagte de Jongh, es sei sichergestellt, dass dadurch keine Verzögerungen im Ausbau eintreten würden. Bürgermeister Heiko Genthner ergänzte, zum Thema „barrierefreier Zugang Gleis 2“ werde die Verwaltung in den nächsten Tagen weitere Informationen erhalten. Gespräche mit der AVG stünden in Kürze an. Der Gemeinderat werde anschließend über das Ergebnis informiert. ufa

Veröffentlicht am Donnerstag, 30. April 2015