• Impressionen aus Königsbach-Stein
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Gemeinderatssitzung vom 23. Juni

Veränderungen bei den Wahlen

Veränderungen gibt es bei den Wahlen in Königsbach-Stein. „Wir wurden in den vergangenen Jahren bei Wahlen immer wieder vor große Herausforderungen gestellt“, berichtete der stellvertretende Hauptamtsleiter Frank Schreck bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Deshalb erfolge nun eine Neueinteilung der Wahlbezirke. Während in Königsbach die drei Urnenwahlbezirke erhalten bleiben, kommt in Stein zu den zwei bereits Bestehenden ein dritter hinzu, damit in beiden Orten die Wahlbezirke etwa gleich groß sind. Ab sofort werden zudem alle Urnenwahllokale eines Ortsteils zentral an einem Standort untergebracht. In Stein ist das die Heynlinschule und in Königsbach die Johannes-Schoch-Schule. Beide Gebäude seien barrierefrei erreichbar, verfügten über genügend Parkplätze und ermöglichten im Krankheitsfall einen schnellen Wechsel der Wahlhelfer, erklärte Schreck. Weil in den vergangenen Jahren immer mehr Menschen die Briefwahl genutzt hätten, sei es zudem notwendig, einen zweiten Briefwahlbezirk zu schaffen, der genauso wie der bereits Bestehende im Königsbacher Rathaus untergebracht sein wird. Während die Wahlhelfer bisher in drei Schichten gearbeitet haben, wird es zukünftig nur noch zwei Schichten geben. Bedenken äußerte Udo Mack (CDU): „Alle Veränderungen sind nur zum Vorteil der Verwaltung.“ Elisabeth Schaudt (SPD) kritisierte, einigen, vor allem älteren Wählern werde durch die Zentralisierung die Möglichkeit genommen, das Wahllokal zu Fuß zu erreichen. Oliver Demel (SPD) brachte deswegen einen Fahrservice ins Gespräch.

 

Außerdem vergab der Rat die Überprüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in gemeindeeigenen Räumlichkeiten und im Königsbacher Bildungszentrum für vier Jahre zum Angebotspreis von jährlich rund 19 870 Euro an die Firma Nemko aus Pfinztal. Da die Überprüfung gemeinsam mit dem Bildungszentrum Westlicher Enzkreis ausgeschrieben wurde, beträgt der Gemeindeanteil nur rund 10 000 Euro. Die Vergabe der Reinigung und TV-Untersuchung des Kanalnetzes erfolgte an die Firma Butz aus Haßmersheim zum Angebotspreis von rund 80 390 Euro. – rol

 

Veröffentlicht am Dienstag, 30. Juni 2015